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humanitäres Völkerrecht

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US-Piloten wurden für Kundus-Angriff offenbar bestraft

Die beiden am Luftangriff auf einen Tanklastzug in der Nähe der afghanischen Stadt Kundus beteiligten US-Piloten sind nach einem Zeitungsbericht wenige Tage nach dem Vorfall vom Einsatz abberufen und strafversetzt worden. Damit reagierte der Kommandeur der NATO-Truppe ISAF, Stanley McChrystal, auf die Verletzung von Einsatzregeln, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Bei dem von Bundeswehroberst Georg Klein angeordneten Bombardement am 4. September 2009 wurden nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet, darunter auch Zivilisten. Diesen Artikel weiter lesen

Laut "Süddeutscher Zeitung" forderte McChrystal auch die Abberufung von Oberst Klein, scheiterte damit jedoch am Widerstand des Bundesverteidigungsministeriums. Offenbar sei dort befürchtet worden, eine Abberufung käme einem Schuldeingeständnis nahe und würde staatsanwaltschaftliche Ermittlungen beschleunigen.

Klein hatte den Luftangriff angeordnet und dabei mehrere Einsatzregeln gebrochen. Er behauptete unter anderem, dass Truppen in unmittelbarer Feindberührung stünden. Nur deshalb konnten die Piloten die Bombardierung auslösen, für die sie sonst eine Genehmigung aus dem ISAF-Hauptquartier in Kabul hätten einholen müssen.

Unterdessen zeichnet sich der Zeitung zufolge ab, dass die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe kein Verfahren gegen Klein einleiten wird. Nach Informationen von mittelbar an dem Vorgang beteiligten Parteien werde die Staatsanwaltschaft in den kommenden Wochen die Ermittlungen einstellen und sich dabei auf das Völkerrecht stützen. Demnach würde der Afghanistan-Einsatz als Konflikt eingestuft, bei dem das humanitäre Völkerrecht angewandt werde. In dieser Rechtskategorie ist ein militärischer Schlag gegen Konfliktgegner zulässig. Zivilisten verlieren demnach ihren Schutzanspruch vorübergehend, wenn sie sich - wie beim Tanklastzug - in eine Konfliktsituation begeben.

 

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